Die Kommunalwahl steht an im Land zwischen den Meeren: Am 14.05.2023 sind alle wahlberechtigten Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner dazu aufgerufen, wählen zu gehen. Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, bereits im Vorfeld per Briefwahl abzustimmen. Aber warum sollten die Bürger überhaupt wählen und wie funktioniert Kommunalpolitik eigentlich? Antworten auf diese und weitere Fragen hat Jörg Bülow. Im Folgenden finden Sie einen Auszug aus einem Interview mit dem Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Thema Kommunalpolitik, das gesamte Interview erscheint in der Aprilausgabe unserer Fachzeitschrift „Die Gemeinde“.
Herr Bülow, am 14.05.2023 ist Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Warum ist es wichtig, an diesem Tag wählen zu gehen?
Bei der Kommunalwahl geht es um die wichtigsten Fragen für das alltägliche, persönliche Lebensumfeld: Kitas, Schulen, Straßen, Feuerwehren, Versorgung und Entsorgung: über all das wird in den Gemeinden entschieden. Bei keiner anderen Wahl können die Menschen also so direkt über ihre Lebensqualität mitbestimmen wie bei der Kommunalwahl.
Wie funktioniert Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein?
Die Wahlberechtigten wählen am 14. Mai in allen Städten und Gemeinden die Gemeindevertretungen und in allen elf Kreisen die Kreistage. Diese demokratisch gewählten Vertretungen treffen alle wichtigen Entscheidungen vor Ort. In den Gemeinden ohne eigene Verwaltung wird von der Gemeindevertretung außerdem ein ehrenamtlicher Bürgermeister gewählt. Insgesamt gibt es damit in Schleswig-Holstein über 12.000 gewählte Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die die lokale Demokratie gestalten.
Wie können sich Menschen aktiv in die Kommunalpolitik einbringen?
Es gibt viele Wege der Mitwirkung. Neben der Kandidatur für die Gemeindevertretung kann man auch ohne Mandat und ohne Parteimitgliedschaft in einem Ausschuss der Gemeinde mitwirken. Hierfür muss man von einer der Fraktionen benannt werden. Wer Interesse hat, sollte die Parteien und Wählergruppen vor Ort ansprechen. Es gibt aber auch viele weitere Möglichkeiten: Bürgerinitiativen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, kommunale Beiräte, Einwohnerversammlungen, Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Nutzung der Einwohnerfragestunde zu Beginn jeder Sitzung, um nur die wichtigsten zu nennen.
Wie können mehr Nachwuchskräfte motiviert werden?
Ich sehe im Wesentlichen drei Ansätze. Zum einen müssen wir immer wieder erläutern, wie wichtig die kommunalpolitischen Entscheidungen sind und was alles vor Ort gestaltet werden kann. Zum anderen muss die Kommunalpolitik sicherlich auch ihre Arbeitsweisen hinterfragen, zum Beispiel was die Dauer und den Ablauf von Sitzungen betrifft. Wir wünschen uns zum Beispiel die Möglichkeit von hybriden Sitzungen, an denen einzelne Kommunalpolitiker per Video teilnehmen können. Schließlich geht es drittens am erfolgreichsten über die persönliche Ansprache. Es ist Aufgabe der Parteien und Wählergruppen, immer wieder die Brücke zur nächsten Generation zu finden und neue Menschen für die Kommunalpolitik zu begeistern.